Ein Jahr nach Hitzacker: Aktivist*innen fordern öffentliche Entschuldigung des Innenministers

Festnahme in Hitzacker 2018

Bildrechte: Creative Commons – by Presseteam Hitzacker

An Pfingsten vor einem Jahr berichteten sämtliche Medien, von Fokus bis FAZ, wie vermummte Linksautonome angeblich das Haus eines Polizeibeamten erstürmt und seine Familie bedroht hätten. Bebildert waren diese Berichte mit Symbolbildern vermummter und Steine schmeißender „Chaoten“. Politiker wie der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und Horst Seehofer forderten harte Strafen für die Chaoten.

Viel Aufregung um ein Straßenkonzert

Bundesinnenminister Seehofer twitterte: „Wenn nun aber Polizeibeamte und ihre Familien zu Hause angegriffen werden ist eine neue Dimension von Gewalt erreicht. Menschen, die Gewalt gegen Polizisten und ihre Familien verüben, sind keine Aktivisten, sondern Straftäter.“

Was war geschehen? Etwa 50 Personen sangen drei Lieder vor dem Haus des Staatsschutzbeamten Hupp, der seit Jahrzehnten die Umweltaktivist*innen im Wendland durch aggressives Auftreten, Observationen und Hausbesuche einschüchterte. Die Musiker*innen wurden unmittelbar nach ihrem Konzert von einer behelmten und bewaffneten Polizeieinheit zu Boden geprügelt, teilweise mit Kabelbindern gefesselt und bis in die Morgenstunden in einem Polizeikessel festgehalten. Gegen alle Festgenommenen wurde u.a. wegen Landfriedensbruch, Hausfriedensbruch und Nötigung ermittelt – begleitet von einem medialen Echo, das auf ungeprüften und überzeichneten Polizeimeldungen beruhte und das Konzert zu einem Schreckensszenario stilisierte.

Die zur Unrecht beschuldigte Sabine F. meint dazu: „Statt polizeiliche Pressemitteilungen kritisch zu hinterfragen, machen sich die Medien zu Handlangern einer Polizei, die das Grundgesetz mit Füßen tritt.“

Einstellung der Verfahren durch die Staatsanswaltschaft

Ein Jahr nach den Ereignissen ist aus den Akten der Staatsanwaltschaft zu entnehmen, dass sämtliche Vorwürfe gegen die Aktivist*innen haltlos sind. So stellte die Staatsanwaltschaft fest, dass „der Tatbestand des Hausfriedensbruches nicht durchgreift, weil das Grundstück der Familie Hupp frei zugänglich war“.

Weiter heißt es im Bericht der Staatsanwaltschaft „Die lauten Tackerschläge (33 Tackernadeln) beim Anbringen der Wimpel an den Carport stellen letztlich keine Gewalttätigkeit gegen Sachen oder eine Bedrohung von Menschen mit einer Gewalttätigkeit im Sinne des § 125 Abs. 1 StGB (Landfriedensbruch) dar.“

Zum, Vorwurf der Nötigung heißt es: „Ein hinreichender Tatverdacht für eine versuchte Nötigung lässt sich ebenfalls nicht begründen, weil nicht auszuschließen ist, dass es sich bei der Aktion „lediglich“ um eine Protestaktion beziehungsweise „Retourkutsche“ gegen eine unter Mitwirkung von PHK Hupp ausgebrachte polizeiliche Maßnahme, nämlich die Beschlagnahme eines YPJ/YPG-Banners in Meuchefitz am 20.02.2018 handelte. Hierfür spricht, so die Staatsanwaltschaft „insbesondere das Anbringen von YPG/YPJ-Wimpeln am Carport/im Vorgarten PHK Hupps und die Parole „Hupp, Hupp, Hurra!“. Abschließend heißt es, dass „der geschädigte Polizeibeamte Hupp oder seine Familie durch die Aktion jedoch nicht zu einem bestimmten Tun, Dulden oder Unterlassen genötigt werden sollten.“

Nach dieser Einschätzung der Staatsanwaltschaft ist für Sabine und anderen Aktivist*innen klar, „wir fordern eine öffentliche Entschuldigung des Innenministers. Erst hat uns die Polizei verprügelt und dann wurden wir auch noch von Politikern und Medien verleumdet.“

Zur Vorgeschichte

Schon bei der von der Staatsanwaltschaft erwähnten Polizeimaßnahme wurde versucht die linke Szene im Landkreis zu kriminalisieren. Im Februar 2018 wurde ein Banner, dass am Gasthof in Meuchefitz angebracht war („Afrin halte durch!“ zur Zeit der türkischen Angriffe auf kurdische Siedlungsgebiete) von einer teilweise mit Maschinengewehren bewaffneten Hundertschaft beschlagnahmt. Dabei wurde ein 129a-Verfahren gegen eine im Gasthof gemeldete Person eingeleitet. Mit Hilfe dieses Paragraphens erhält die Polizei besonders weitreichende Befugnisse für die Verletzung der Privatsphäre der betroffenen Person und deren Umfeld. Auch dieses Verfahren wurde bereits vor längerer Zeit eingestellt.

Schluss mit Polizeigewalt

Im Kontrast zu diesen Sachverhalten fährt die Polizei in diesem Jahr zur kulturellen Landpartie überzogen repressive Maßnahmen auf. So bewegen sich ständig zahlreiche Polizeikonvois durch den Landkreis und kontrollieren scheinbar willkürlich Personen und Fahrzeuge. Insbesondere rund um den Gasthof Meuchefitz ist die Polizeipräsenz besonders hoch. Auch hier berichtet die EJZ von den schrecklichen Gewalttaten, die in den letzten Jahren vorgefallen sein sollen, und legitimiert damit einmal mehr ein vollkommen unangemessenes und absurdes Polizeiaufgebot. All dies passiert ohne das es auch nur den Anschein eines Verdachts gibt.

Die Lächerlichkeit des polizeilichen Vorgehens zeigt sich aktuell, wie auch in der Akte der Staatanwaltschaft, aus der es in nächster Zeit weitere pikante Veröffentlichungen geben wird.

Für Sabine wirft das repressive Vorgehen eine grundsätzlich Frage auf: „Welche Demokratie wollen sie eigentlich schützen, wenn unliebsame politische Meinungsäußerungen einfach mit stumpfer Polizeigewalt unterdrückt werden?“

Freundeskreis der Geschädigten

Pressekontakt: hitzackerpresse@riseup.net

Pressespiegel: http://rak-treffen.de/2018/05/22/pressespiegel-zur-musikalischen-kundgebung-am-18-5-2018/

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AntifRAKtour 2019 in Meck-Pomm erfolgreich zu Ende

Vom 31.05. bis 09.06.2019 befand sich die Rotzfreche Asphaltkultur auf „AntifRAKtour“ (Antifa-RAK-Tour) durch Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Das Ziel war es, soziale Missstände sichtbar zu machen, emanzipatorische Inhalte auf der Straße zu vermitteln und regionale Aktivist*Innen zu unterstützen.

Bei der „Rotzfrechen Asphaltkultur“ (kurz RAK) handelt es sich um ein Netzwerk aus anarchistischen und linken Straßenkünstler*Innen, das seit den 1970er Jahren besteht und auf kreative Art und Weise politische Inhalte in die Öffentlichkeit trägt. Die Vielfalt der RAK geht aus den unterschiedlichen Hintergründen der einzelnen Mitglieder hervor.

2018 gab es so eine Tour zum ersten Mal, damals durch Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auf der diesjährigen Tour wurden Greifswald, Anklam, Usedom, Demmin, Wolgast, Neubrandenburg, Wittstock/Dosse, Schwerin und Rostock besucht. Die Aktionsformen reichten von Straßen-Performances über Kundgebungen bis zu Club-Konzerten und stießen auf viel positive Resonanz. Das Netzwerk will den öffentlichen Raum, auch in strukturschwachen Regionen, nicht dem neurechten Gedankengut überlassen.

Diese Tour hätte ohne die zahlreichen Unterstützenden nicht stattfinden können. Daher bedankt sich die RAK bei allen Beteiligten: Den Leuten, die bei der Crowdfunding-Kampagne gespendet haben; den Menschen, die uns als „Roadies“ zur Seite standen; den Projekten, die uns Unterkunft gewährt haben; der KüfA-Gruppe, die uns kulinarisch versorgt hat; dem Filmteam, das unsere Aktionen aufgezeichnet hat und eine Dokumentation erstellen will; den Menschen und Initiativen, die die Veranstaltungen und Kundgebungen vor Ort organisiert haben; und zu guter Letzt allen Menschen, die zu unseren Aktionen und Konzerten gekommen sind. Bleibt kämpferisch!

Diese Welt muss nicht bleiben, wie sie ist.

Die „Rotzfreche Asphaltkultur“ 2019

Pressespiegel:

Nordkurier über Aktion in Demmin: Straßenkunst für ein buntes Demmin (pdf)

Nordkurier über Kundgebung in Neubrandenburg: Protest gegen Polizeigesetz in Neubrandenburg (pdf)

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MeckPomm wir komm’…

Wir sind die Rotzfreche Asphaltkultur und wir machen politische Musik- und Kunstaktionen auf Straßen und Plätzen. Wir spielen zusammen da Musik, wo ruhig mehr Leute das Maul aufmachen könnten, um Missstände sichbar zu machen und dagegen anzukämpfen.

Bereits im letzten Jahr machte sich die Rotzfreche Asphaltkultur (kurz RAK) auf den Weg, um Menschen zu unterstützen, die sich die Welt anders vorstellen und aktiv für ihre Überzeugungen eintreten. Die Erfahrungen und Ergebnisse dieser Reise haben uns überzeugt: das machen wir wieder!

In diesem Jahr wollen wir den Schwerpunkt unserer Tour auf Mecklenburg-Vorpommern legen. Auch dort gehören die Straßen nicht nur der AfD, NPD und anderen rassistischen Döösbaddels. Auch dort ist einiges an Gegenkultur und coolen Leuten am Start. Genau dort wollen wir mit der Antifa-RAK-Tour ansetzen und mit den Menschen vor Ort Konzerte und Aktionen starten. Das Hinterland bleibt unruhig!

Und die Termine stehen mittlerweile fest:

31.05. // Greifswald
01.06. // Wolgast & Usedom
02.06. // Anklam
04.06. // Demmin – 12 Uhr am Luisentor
05.06. // Neubrandenburg – 16 Uhr am Markt
07.06. // Wittstock
08.06. // Schwerin – 13 Uhr Pfaffenteich Südufer
09.06. // Rostock – ab 18 Uhr im PWH & Garten

Mit dabei sind Bands und Künstler*innen wie: Hörzu!, Der Müll der letzten Tage, Missratene Töchter, Crusty Schimmelfahrt, Annyboy, Dishlicker, Lappalie, Die Diebin, SongX, Monoreim, Wieder in der Gegend, Theorismus, Boom Boom Racoon, FaulenzA, Bonbonleger_in, Yuppiescheuche, Zerreissprobe

MeckPomm wir komm!

 

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AntifRAKtour 2019 – Auf nach MeckPomm!

Wir sind die Rotzfreche Asphaltkultur und wir machen politische Musik- und Kunstaktionen auf Straßen und Plätzen. Wir spielen zusammen da Musik, wo ruhig mehr Leute das Maul aufmachen könnten, um Missstände sichbar zu machen und dagegen anzukämpfen.

Bereits im letzten Jahr machte sich die Rotzfreche Asphaltkultur (kurz RAK) auf den Weg, um Menschen zu unterstützen, die sich die Welt anders vorstellen und aktiv für ihre Überzeugungen eintreten. Die Erfahrungen und Ergebnisse dieser Reise haben uns überzeugt: das machen wir wieder!

In diesem Jahr wollen wir den Schwerpunkt unserer Tour auf Mecklenburg-Vorpommern legen. Auch dort gehören die Straßen nicht nur der AfD, NPD und anderen rassistischen Döösbaddels. Auch dort ist einiges an Gegenkultur und coolen Leuten am Start. Genau dort wollen wir mit der Antifa-RAK-Tour ansetzen und mit den Menschen vor Ort Konzerte und Aktionen starten. Das Hinterland bleibt unruhig!

Und jetzt kommt‘s: für diesen Törn brauchen wir eine ordentliche Infrastruktur und müssen all die vielen RAK-Leutz zwar nicht auf ’n Schiff verfrachten, aber in einen Reisebus quetschen, der uns von A nach B bringt. Und dafür brauchen wir – wer hätte das gedacht – Geld, Gold und Moneten.

http://soligeld.rak-treffen.de/

Ihr wisst, was zu tun ist.

Yo, und wenn ihr mit dem Spenden und Dankeschön aussuchen fertig seid, erzählt doch gern all euren Freund*innen von unseren Plänen und schickt denen einen Link zu dieser Seite! Es werden nach und nach mehr Dankeschöns veröffentlicht. Ein Hoch auf die Solidarität!

 

Und weil uns das noch zu wenig ist, werden wir versuchen, bis zur AntifRAKtour einen extra Sampler zu veröffentlichen. Also haltet euch hier auf dem laufenden oder auf unserem Twitteraccount.

https://twitter.com/rak_treffen

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Hitz Hitz Hitz!

Als wir am 18.05. nachts im Kessel von Hitzacker saßen, erhielten wir von außen musikalische Unterstützung durch die extra herbeigeeilte Hitzfreche Ackerkultur (HACK), die uns bei Laune hielt und uns dieses zünftige Volxlied schrieb:

Hitzfreche Ackerkultur (HACK) – sommerhitZ from Medienkollektiv Wendland on Vimeo.

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AntifRAKtour 2018 – ein Rückblick

Huiuiui, dat ging aber ordentlich rund die letzten Tage! Höchste Zeit, mal kurz in uns zu gehen und das Geschehene Revue passieren zu lassen.

Grob gesehen sind da neben Erschöpfung erstmal ne Menge positive Energie, Spaß, wunderbare Erinnerungen und Empowerment, die uns die Tour, die Leute vor Ort, die Konzerte und Aktionen und nicht zuletzt wir uns selbst gegeben haben. Wir haben es geschafft, unsere Akzente an viele Orte zu bringen und konnten einen Funken dieser Motivation vielleicht auch bei den lokalen Projekten überspringen lassen.

Nach etlichen Stunden der Planung, Diskussion und Organisation der AntfRAKtour im Vorfeld und zwei Tagen intensiver Arbeit am Programm in Leipzig ging es im vollgepackten Linienbus auf nach Zittau ins tolle Emil. Unterwegs trafen wir zwei Tramps, die zufällig das gleiche Ziel hatten – na, die nehm‘ wa doch mit! Nach einem Vortrag zur politischen Situation und den Nazis in Zittau haben wir nen klasse Auftakt-Galaabend hingelegt und den Laden in ein Glitzer-Konfettimeer verwandelt.

Am nächsten Tag ging es dann für drei „Straßenkonzerte“ durch die Sächsische Schweiz: SebnitzKönigsteinPirna. Überall haben wir musikalische Kundgebungen abgehalten, die gut besucht wurden und schön für Aufmerksamkeit bei Passant_inenn und Touris sorgten. Auch wenn bei Straßenmusik röhrende Mopedgängs und ratternde Güterzüge manchmal nerven und die Polizei auf den festgelegten Orten beharrte, konnten wir das Beste draus machen und nahmen uns gemeinsam mit den Menschen vor Ort den Raum um ein anderes Bild des sächsischen Hinterlandes zu zeichnen.

Schließlich stand dann noch Plauen aufm Plan. Dort tauchten wir am “Tunnel” auf, einem lokalen “Brennpunkt” von dem unliebsame Personengruppen, wie Trinker*innen und Jugendliche, die nichts ins Stadtbild passen, mehr und mehr verdrängt werden. Witzigerweise fand genau am gleichen Tag auch ein Straßencafé der Mobilen Jugendarbeit statt, dessen Mitarbeiter*inenn und Gäste sich sehr über das dreistündige Programm von uns freuten.
Der Regen und die paar Nasen vom “III. Weg“, die vorher aufm Platz waren, machten uns da keinen Strich durch die Rechnung. Na gut, der Regen schon ein bisschen, aber mit genug Kreativität wird der überdachte Eingangsbereich einer anliegenden Bäckerei eben zur improvisierten Bühne.

Nach ein paar Tagen Proben, Diskussionen, Auswertung, Vorbereitung für die restliche Tour trug uns der Wind (Fahrtwind von Auto und Zug) schließlich nach Magdeburg ins tip-top Libertäre Zentrum (LiZ). Nach einem Input zu lokalen Nazistrukturen durften wir den neuen Kost-Nix-Laden bestaunen und dessen Eröffnung um unseren Auftritt erweitern.

Jede Menge superleckere Erdbeerrollen und Pizzaschnecken später erblickten wir dann die schnieke Altstadt von Salzwedel – und vor allem das schnieke AZ. Von hier aus gab es einen antifaschistischen Stadtspaziergang, an dem etwa 120 Leute teilnahmen. Wir liefen an bestimmten Orten in der Stadt vorbei, die für die aktuelle rechte Szene von Bedeutung sind. An jedem dieser Orte blieben wir stehen und spielten ein thematisch passendes Lied. Vor dem AfD-Büro wurde versucht, uns zu übertönen – vergeblich.
Bei dieser Aktion kam es zu einem Zwischenfall: ein Nazi-Sympathisant raste mit seiner Karre auf die Leute zu, blieb kurz vorher stehen, fuhr langsam durch die Menge, um am Ende ein Transparent festzuhalten und ruckartig Gas zu geben. Dadurch flog eine Person, die das Stück Stoff festhielt, auf den Spoiler und wurde noch ein Stück auf der Straße mitgeschliffen. Sie konnte erst einmal nicht mehr laufen, wurde allerdings zum Glück auch nicht schlimmer verletzt, was schnell hätte passieren können. Arschloch!

Schließlich ging es auf ins Wendland. Der erste musikalische Zwischenstopp war der Aktionstag in Gorleben, wo wir spontan und unberechenbar auftauchten und mit einem Konzert ne ordentliche Meute um uns versammelten. Dass wir nicht angemeldet waren, passte einer Person der Orga leider nicht, aber was soll‘s, das ist Straßenmusik, das muss so.

Ein Teil von uns entschloss sich daraufhin noch, nach Hitzacker zu dackeln, um einem sehr übereifrigen Staatsschutz-Polizisten einen Besuch abzustatten. Diese Aktion sorgte für riesiges Aufsehen und entlarvte die schäbige Arbeit einiger Journalist*innen und Medien, die unreflektiert eine tendenziöse Pressemitteilung der Polizei zum Skandal aufbauschten. Unsere Stellungnahme sowie (überwiegend) negative und (weniger) positive Artikel und Berichte dazu findet ihr hier: http://rak-treffen.de/
Eine Wiederholung des Geschehens an dieser Stelle müssen wir wohl nicht vornehmen, darüber wurde in den letzten Tagen bereits echt genug geschrieben ;-P
Es bleibt zu sagen: getroffene Hunde bellen.

Zwei weitere Konzerte standen nun noch in Mützingen und Satemin an. Mit jeder Menge Eleganz, Spontaneität, Unberechenbarkeit und Charme konnten wir den Einlasskontrollen versichern, dass wir die Band sind, und schon ging‘s los. So konnten wir zwischen all den Einkaufs- und Handwerkstrubel auch unsere politischen Inhalte streuen. War‘n 2 gute Nummern, und nach ner Runde Eis für alle konnte sich nun der spitzen-Gasthof in Meuchefitz auf uns gefasst machen.

Nach einem weiteren Tag Proben und dem Verarbeiten der letzten Tage machten wir uns an die Arbeit für den abschließenden Galaabend. Was für ein gelungener Abschluss einer gelungenen Tour! Wir haben es hingekriegt, fast rein akkustisch 500-600 Leute zu beschallen, lediglich mit einer Akku-Lautsprecherbox und 2 Mikrofonen als Verstärkung bewaffnet. Durch das intensive Zuhören und das Zusammenrücken vor der Bühne ist eine Atmosphäre entstanden, die die Spannung über den gesamten beinahe 4-stündigen Galaabend nicht abbrechen ließ. Als zum Schluss unsere letzten gemeinsamen Lieder erklungen, wurden auch nochmal ordentlich die Tanz- und Pogobeine geschwungen, das war schon n bissl magisch.
Der Abend klang dann noch mit der obligatorischen Feuertonne und ner deftigen Punkrockdisco aus und am frühen morgen fielen dann auch die letzten erschöpft und zufrieden in ihre Kojen.

Leute, was für ne Erfahrung! Wir bedanken uns aufs Allerherzlichste bei allen, die uns unterstützt haben und hoffen, euch auch etwas Unterstützung gewesen sein zu können! Ein fetter Dank geht raus an’s Emil, die FAU Dresden und die Schwarzroten Bergsteiger*Innen, die fitten Leuten in Plauen, das LiZ, das AZ, den Gasthof und alle, die bei der Tour dabei oder auch sonstwie daran beteiligt waren! Und na klar, auch an alle die das Kraut-Fun-Ding zum Erfolg und somit die Tour möglich machten! Macht weiter so, für eine aktive Gegenkultur! Kommendes Jahr geht es in die nächste Runde mit der AntifRAKtour! Nie wieder ruhiges Hinterland!

Bis die Tage!

Eure RAKeten

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Pressespiegel zur musikalischen Kundgebung am 18.5.2018

Zuerst die aktuellen Meldungen: Im Anschluss an die Veröffentlichung der Pressemitteilung “Ein Jahr nach Hitzacker: Aktivist*innen fordern öffentlicheEntschuldigung des Innenminister” gibt es wieder neues aus der Presse:

 

(Artikel direkt nach der Aktion 2018, mit Aktualisierungen am 23.5., 25.5., 27.5., 28.5., 30.5. und am 5.6.2018)

Wir versuchen hier, die teils absurden Reaktionen der Presse zu dokumentieren. Die Aufstellung ist chronologisch:

Pressemitteilung der Polizeiinspektion Lüneburg:
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59488/3947776

Diese wurde am Samstag von einem regionalen Blatt aufgegriffen:
https://www.ejz.de/ejz_50_111526304-28-_Groeinsatz-nach-Angriff-auf-Polizisten.html?archiv=1

Darauf folgten die großen (darin wird der Verweis auf Polizeipressestelle
und EJZ z.T. noch deutlich):
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/luechow-dannenberg-vermummte-stuermen-grundstueck-eines-polizisten-a-1208658.html
https://www.welt.de/vermischtes/article176525896/Niedersachsen-60-Vermummte-stuermen-Privatgrundstueck-eines-Polizisten.html
https://www.bild.de/news/inland/polizei/grosseinsatz-polizist-und-familie-zu-hause-von-rund-60-vermummten-angegriffen-55748580.bild.html

Bei Bild dann schon nicht mehr:
https://www.bild.de/regional/hannover/polizei/grundstueck-von-chaoten-gestuermt-krawallmacher-singen-und-skandieren-55761224.bild.html

Dann folgte die Empörung des niedersächsischen Innenministers:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Belagerung-von-Polizisten-Haus-Pistorius-entsetzt,wendland390.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hitzacker-vermummte-auf-grundstueck-eines-polizisten-boris-pistorius-entsetzt-a-1208739.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/hitzacker-in-niedersachsen-innenminister-nennt-vermummten-aufmarsch-vor-polizisten-haus-unfassbar-1.3986906
und viele andere

Berichte NACH der Gegendarstellung auf meuchefitz.de und unserer eigenen:
https://www.focus.de/politik/deutschland/aufmarsch-von-autonomen-in-hitzacker-drohende-vermummte-so-erlebte-der-polizist-den-linken-hass-vor-seinem-haus_id_8959539.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176538596/Attacke-gegen-Polizisten-Wohnhaus-Linksradikale-beklagen-nun-einen-brutalen-Polizeiuebergriff.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/autonomer-aufmarsch-wildwest-in-hitzacker-1.3987247
https://www.focus.de/politik/deutschland/60-vermummte-vor-wohnhaus-linksautonome-legen-gegen-bedrohten-polizisten-nach-und-ueberziehen-ihn-mit-vorwuerfen_id_8964288.html
und andere

NDR-Video und Interview:
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hallo_niedersachsen/Debatte-um-Belagerung-von-Polizistenhaus,hallonds44374.html

Die wenigen positiveren oder reflektierteren Artikel am Montag:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088685.repression-im-wendland-aktion-in-hitzacker-trifft-nicht-auf-gegenliebe.html
http://www.taz.de/!5507260/
https://anfdeutsch.com/aktuelles/polizeiuebergriff-nach-strassenmusikkonzert-4582

Bereits am Montag gibt es erste sehr gute Medienkritik:
http://spiegelkritik.de/2018/05/21/unfassbare-aktionslosigkeit/

Die Stimmung am Dienstag, die verdeutlicht, wie konservative Politiker bereits versuchen, Kapital aus den verfälschten Geschehnissen zu ziehen:
https://www.ejz.de/ejz_50_111526878-28-_Scharfe-Kritik-von-allen-Seiten-nach-Aufmarsch-von-vermummten-Linksautonomen-am-Wohnhaus-eines-Polizisten-in-Hitzacker.html
http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Vertreter-aus-Politik-und-Polizeigewerkschaft-aeussern-sich-zum-Aufmarsch-in-Hitzacker
http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Aufmarsch-von-Vermummten-Vorfall-von-Hitzacker-soll-Thema-im-niedersaechsischen-Landtag-werden
https://www.zeit.de/news/2018-05/22/deutschland-polizeigewerkschaft-will-nach-einsatz-in-hitzacker-besseren-schutz-privater-daten-22151202
https://www.abendblatt.de/meinung/article214353359/Ein-Polizist-am-Pranger.html
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/hitzacker-linke-demonstranten-belagerung-haus-polizist
https://www.tagesspiegel.de/politik/hitzacker-in-niedersachsen-ermittlungen-gegen-55-linke-nach-demo-vor-haus-eines-polizisten/22590592.html
und viele weitere…

TV-Interview:
http://www.rtlnord.de/nachrichten/hitzacker-linke-aktivisten-belagern-privatgrundstueck-eines-polizisten.html

Zwar nicht wohlgesonnen, aber zumindest reflektiert, die Kommentare beim NDR:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Demo-vor-Polizisten-Haus-Blanke-Provokation,wendland396.html
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Demo-vor-Polizisten-Haus-war-ein-Tabubruch,hitzacker524.html

Am Dienstag und spätestens am Mittwoch verlagert sich die Berichterstattung zunehmend in Richtung Kritik an der schlechten oder manipulativen journalistischen Arbeit der Vortage sowie dem repressiven Polizeieinsatz:
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/332793.polizeiattacke-nach-stra%C3%9Fenkonzert.html?sstr=hitzacker
http://wendland-net.de/video/was-geschah-in-hitzacker-42199
http://wendland-net.de/video/hansel-sauerteigs-version-der-geschichte-35092
https://rdl.de/beitrag/besorgniserrende-reaktion-auf-musikalische-kundgebung-im-wendland
http://spiegelkritik.de/2018/05/22/wir-billigheimer/
youtube: Polaritätsalarm 02 – Hitzacker: Out Of Focus
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088870.repression-im-wendland-vor-staatsschuetzers-privathaus.html
http://www.deutschlandfunk.de/hausbelagerung-in-hitzacker-polithappening-oder-tabubruch.1769.de.html?dram:article_id=418525
http://www.deutschlandfunk.de/berichterstattung-ueber-autonome-kino-im-kopf-angeheizt.2907.de.html?dram:article_id=418506
https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/die-teufel-von-hitzacker
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088940.debatte-nach-vorfall-in-hitzacker-entsetzen-auf-allen-seiten.html
http://www.taz.de/!5507937/

Am Donnerstag und Freitag weitere umfassende Pressekritiken:
https://bildblog.de/98573/hitzacker-polizei-nachplapperei-und-steineschmeisser-aus-dem-archiv/
https://uebermedien.de/27993/neue-qualitaet-der-faktenverdrehung/

Und bei indymedia ein Bericht über eine Soli-Aktion in Berlin: https://de.indymedia.org/node/21305

Samstag, 26.5.

Radio Corax http://www.freie-radios.net/89145

Radio Flora https://www.freie-radios.net/89653

MoPo https://www.mopo.de/umland/-schwarzer-block–vor-polizisten-haus-was-passierte-wirklich-in-hitzacker–30519818

Sonntag, 27.5.

Telepolis https://www.heise.de/tp/features/Es-wirkte-wie-blinde-Raserei-4059242.htm
Süddeutsche (nur ohne adblock): http://www.sueddeutsche.de/politik/prostestvon-aktivisten-fuer-die-einen-ein-gag-fuer-die-anderen-ein-skandal-1.3992942

ab Montag, 28.5.

Telepolis (mit Abstimmung) https://www.heise.de/tp/features/Journalismus-im-Pfingsturlaub-4059376.html
Junge Welt (Printausgabe): https://www.jungewelt.de/artikel/333224.grenz%C3%BCberschreitungen.html
http://www.beobachternews.de/2018/05/29/klar-glauben-wir-unserer-polizei-alles/
NDR https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Hitzacker-Medien-erfinden-Gewaltexzess,hitzacker530.html (mit Video von ZAPP)

Lesenswerte Leserbriefe aus dem Landkreis in der EJZ:
https://www.ejz.de/ejz_53_111531280-28-_Mit-zweierlei-Ma.html
https://www.ejz.de/ejz_53_111533825-28-_Offene-frhliche-musikalische-Aktion.html
https://www.ejz.de/ejz_53_111533820-28-_Nur-das-Plenum-der-KLP–kann-sprechen.html
https://www.ejz.de/ejz_53_111533819-28-_Journalismus-oder-Propaganda.html
https://www.ejz.de/ejz_53_111531281-28-_Ironisches-Polit-Happening.html

 

Nachdem die mediale Chaoten-Sau zigfach durch den Ort gejagt wurde, ist wieder Ruhe eingekehrt im beschaulichen Hitzacker. Wir freuen uns, dass sich WELT und EJZ endlich wieder Themen widmen können, denen sie gewachsen sind:(https://www.welt.de/regionales/hamburg/article176973773/Hitzacker-Mann-zieht-Messer-und-versucht-Kuchen-zu-stehlen.html)
https://www.ejz.de/ejz_205_111534587-28-_Katze-in-Hitzacker-in-den-Bach-geworfen.html

(Wir organisieren bereits eine Kuchen-Soli-Gala für die Katze!)

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Unfassbar!

Besorgniserregende Reaktionen auf musikalische Kundgebung

Nach einer musikalischen Kundgebung in Hitzacker vor dem Haus des Staatsschutzbeamten Olaf Hupp, die sich gegen Spionage und Repression richtete, kam es zur Eskalation: Die ca. 60 Teilnehmer*innen der Kundgebung wurden auf dem Rückweg von der Aktion ohne Vorwarnung durch behelmte, vermummte Polizeieinheiten (BFE) überfallen, zu Boden geschlagen und über fünf Stunden in einem Kessel festgehalten. In der Folge nutzt die Polizei ihre scheinbare Deutungshoheit und verdreht eine musikalische Kundgebung in einen angeblichen Angriff teils vermummter Personen auf ein Familienhaus und phantasiert eine „neue Qualität der Gewalt“ herbei (Polizeipressestelle Lüneburg). Die Presse schreibt ab, ohne zu hinterfragen.

In den letzten Stunden häufen sich populistische und nicht recherchierte Artikel über gewalttätige Angriffe linker Chaoten auf eine Familie, während sie eine neue Dimension einer linksradikalen Gewalt heraufbeschwören. Sogar Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius ließ es sich nicht nehmen, ohne Kenntnis über die Ereignisse öffentlich sein Entsetzen zu äußern. Im folgenden soll vorgestellt werden, was die Gründe für die musikalische Aktion im Wendland waren und was am Freitag tatsächlich geschah.

Wer ist Olaf Hupp?

Olaf Hupp ist Polizeibeamter und Chef der Staatsschutzabteilung Lüchow-Dannenberg, der seit mehreren Jahren die widerständigen Strukturen des Landkreises im Wendland durchleuchtet. Sämtliche Anzeigen, Ermittlungsverfahren und Vorladungen gegen Personen, die dem linken Spektrum zugeordnet werden gehen von ihm aus. Er hat sich zum Ziel gesetzt, die radikale linke Bewegung im Landkreis zu verfolgen. Er agiert dabei übermotiviert und aggressiv – so droht er Betroffenen beispielsweise, dass er sie „fertig machen“ wird. Regelmäßige Durchfahrten durch als einschlägig wahrgenommene Treffpunkte sind an der Tagesordnung. Außerdem versucht er, Einzelne unter Druck zu setzen und damit den Widerstand zu spalten.

Einen Höhepunkt fanden seine repressiven Maßnahmen im Februar 2018 mit einem maßlos überzogenem Polizeieinsatz im Gasthof Meuchefitz. Dabei stürmte eine Hundertschaft vermummter und mit Maschinenpistolen bewaffneter Polizist*innen das Projekt, um ein mit der kurdischen Freiheitsbewegung solidarisches Banner zu entfernen. Betroffene berichten: „Er taucht immer wieder bei uns auf und schränkt unsere Freiheiten durch sein Wissen über uns und die von ihm angestossene Repression enorm ein.“

Die musikalische Kundgebung

Am Abend des 18. Mai 2018 versammelten sich etwa 60 Personen in Hitzacker, um gemeinsam zum Haus von Olaf Hupp zu spazieren. Auf dem öffentlichen Autowendeplatz vor dem Haus fand ein Konzert mit Unterstützung der Rotzfrechen Asphaltkultur (RAK) statt. Währenddessen wurden an seiner Garage Fahnen der kurdischen Freiheitsbewegung angebracht und eine weitere Fahne auf einem ca. drei Meter hohen, selbstmitgebrachten Mast gehisst. Die zwei nach kurzer Zeit eintreffenden Polizisten nahmen keinen wahrnehmbaren Kontakt mit der Versammlung auf. Nach der Darbietung von vier Liedern und wiederkehrenden „Hupp Hupp Hurra“-Rufen packten die Musiker*innen ihre Instrumente wieder zusammen und alle Beteiligten machten sich auf den Rückweg. Als sich die Gruppe langsam dem 500m vom Kundgebungsort entfernten Bahnübergang näherte, rasten plötzlich mehrere Wannen auf die Gruppe zu, aus denen vermummte BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten) sprangen, die alle gewaltsam zu Boden rang. Die Polizei schlug auf die Personen ein, warf sie in Brennnesseln, trat einige brutal und fesselte sie mit Kabelbindern. Unter den Einsatzkräften befand sich auch Olaf Hupp (in Uniform und als einziger unter seinen Kolleg*innen unvermummt) und trat mit voller Kraft auf am Boden Liegende ein. Erst zwei Stunden, nachdem alle überwältigt worden waren und der Kessel sich geschlossen hatte, wurde den Eingeschlossenen der Grund für die Maßnahme mitgeteilt. Da es einige Verletzte gab, waren zwei Sanitäter der Rettungswacht vor Ort, welche zu Beginn die Situation – ganz nach dem Vorbild ihrer Kolleg*innen von der Polizei – ins Lächerliche zogen. Während der ersten 2 Stunden wurde allen der Gang zur Toilette verwehrt. In Sprechchören forderten die Festgesetzten, frei gelassen zu werden oder zumindest aufs Klo gehen zu dürfen. Auch Decken wurden den Eingekesselten verwehrt, selbst als es immer kälter wurde.

Um ca. 23 Uhr wurde mit den erkennungsdienstlichen Behandlungen begonnen, welche sich bis morgens früh um 2 Uhr zogen. Im Laufe des Zeit fanden sich viele Unterstützer*innen vor Ort ein und versuchten, die Menschen im Kessel so gut wie möglich mit Getränken und Musik zu unterstützen. Das Essen, das sie dabei hatten, wurde nicht bis zum Kessel durchgelassen.

Vier Personen wurden in Polizeigewahrsam nach Lüchow gebracht. Drei davon wurden bereits entlassen, eine Person wird noch immer festgehalten. Der Rest der Kontrollierten bekam Platzverweise ausgestellt, deren Begründung lautete: „Verdacht einen Landfriedensbruch und Hausfriedensbruch auf dem Privatgrundstück des Polizeibeamten Herrn Hupp begangen zu haben. Zu dem skandierten Sie sogar während der polizeilichen Maßnahme: „Hupp Hupp Hurra“ und heroisierten damit Ihr Verhalten.“ Außerdem wurden mehrere Gegenstände von Einzelpersonen konfisziert.

Überreaktionen

Der Polizeieinsatz war völlig unverhältnismäßig und eine reine Machtdemonstration von Olaf Hupp. Es ist unverhältnismäßig, mit einer Hundertschaft BFE Demonstrierende zu überfallen, sie niederzuschlagen und zu treten, weil sie vor einem Haus Musik gemacht haben. Und dennoch ist dies eine kaum anders zu erwartende Reaktion einer Institution, welche ihr Machtmonopol wahren möchte. Wenn es gewagt wird, die vorherrschenden Machtverhältnisse aufzuzeigen, wird offenbar nicht davor zurückgeschreckt, dem mit voller Härte zu entgegnen. Wir wollen uns dadurch aber keineswegs einschüchtern lassen, sondern erkennen mit Freude, einen wunden Punkt getroffen zu haben.

Es gibt Verantwortliche, die maßgeblich an den repressiven Verhältnissen mitwirken. Wir haben einen dieser Verantwortlichen exemplarisch herausgegriffen, um unsere Kritik am System von staatlicher Überwachung und Einschüchterung zu demonstrieren. In dieses System reiht sich auch die Reaktion der Presse ein, die das Spiel der gezielten Desinformation durch die Polizei unhinterfragt fortsetzt. Fast alle Nachrichtenportale übernahmen die Pressemitteilung der Polizei Lüneburg fast wortwörtlich, ohne ihrer gesellschaftlichen Aufgabe einer unparteiischen Recherche und Berichterstattung nachzukommen.

Die Rotzfreche Asphaltkultur

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Back in Leipzig… und weiter!

Der erste Teil unserer Tour liegt hinter uns – wir sind erschöpft und glücklich. Es war großartig, wie viel Unterstützung wir bekommen haben und wie viel positives Feedback. Auch einen Zeitungsartikel gibt es:

https://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/PLAUEN/Musiker-bereichern-ueberraschend-Strassenfest-artikel10206831.php

Morgen geht’s weiter nach Magdeburg, dort gibt’s Küfa im Liz und abschließen ein Konzert von uns. Am Mittwoch gehen wir nachmittags in Salzwedel auf die Straße.

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… auf die Straße!

Nach einem gelungenen Start geht es heute in die sächsische Schweiz. In Sebnitz geht’s um 12 los, leider wurde der Kundgebungsort Busbahnhof nicht genehmigt, wir sollen an den Bahnhof… achtet auf aktuelle Ankündigungen per Twitter: http://twitter.com/antifRAKtour

Danach geht’s weiter nach Königstein auf den Reißiger Platz, 15 Uhr wollen wir dort sein. 18 Uhr geht’s zum Markt in Pirna.

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